SPD Pettstadt

Einer der wenigen „Nein-Sager“ aus den Regierungsfraktionen ist der Bamberger SPD-Abgeordnete Andreas Schwarz. Er lehnt die Diätenerhöhung ab, konsequent mit einem Nein und nicht etwa mit einer Enthaltung, wie es einige seiner Kollegen tun werden.

(Interview, geführt von Günter Flegel, Fränkischer Tag Bamberg)

Warum dieses klare Nein?
Andreas Schwarz: Das Ziel, das mit dem Beschluss zur Neuregelung der Diäten erreicht werden soll, geht schon in Ordnung. Der Weg dorthin ist aber der falsche. Die Eile bei der Entscheidung und der Umfang der Lohnerhöhung aber sind dem Bürger so einfach nicht vermittelbar.

Gibt es noch mehr Abweichler?
Andreas Schwarz: Ich weiß definitiv von einem Kollegen, der heute auch mit Nein stimmen wird. Einige SPD-Abgeordnete werden sich der Stimme enthalten.

Verdienen Abgeordnete zu viel?
Andreas Schwarz: Jeder, der sich um ein solches Amt bewirbt, weiß ja, plakativ gesagt, was am Monatsende auf dem Gehaltszettel steht. Es ist also so gesehen nicht eine Frage des Zuviel oder Zuwenig. Die Bezahlung ist angemessen für die Arbeitsbelastung, und sie sichert die politische Unabhängigkeit. Deswegen finde ich die vorgesehene Koppelung an die allgemeine Lohnentwicklung auch richtig. Nur zehn Prozent mehr in zwei Stufen – das geht nicht. Ich kann als Bundestagsabgeordneter einer solchen Erhöhung in so kurzer Zeit nicht zustimmen und zeitgleich die Gewerkschaften bei Tarifverhandlungen zum Maßhalten auffordern.

Was schlagen Sie also vor?
Andreas Schwarz: Die Koppelung an die Lohnentwicklung passt. Die jetzige Erhöhung sollte, wenn überhaupt und in diesem Umfang, nicht in zwei großen, sondern in mehreren kleinen Stufen erfolgen.

Nein sagen ist das eine, auf das Geld verzichten das andere. Nehmen Sie die Lohnerhöhung an?
Andreas Schwarz: (lacht) Nun, anders geht es ja rein rechtlich nicht. Ich werde aber das Geld, das ich nach diesem Beschluss künftig mehr verdiene, in einen Sozialfonds geben, um damit in meinem Wahlkreis in Oberfranken gemeinnützige Projekte zu finanzieren.