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Soziale Politik für Dich

MdB Andreas Schwarz freut sich über Bundesförderung: Vier Gemeinden der Region profitieren

Die Bundesregierung unterstützt mit der Breitbandförderung den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Gebieten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht lohnt. Hierzu fördert die Bundesregierung mit finanziellen Mitteln entsprechende lokale Projekte. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

„Gleich vier Gemeinden aus meinem Wahlkreis können sich über eine 50-prozentige Förderung ihres Gigabitausbaus freuen“, kündigt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an. „Die Erschließung von unterversorgten Adressen im Gemeindegebiet können nun Schlüsselfeld, Königsfeld, Weilersbach und der Markt Heiligenstadt angehen.“

MdB Andreas Schwarz meldet: Bund gibt 30 Mio. Euro für neue Sirenenförderung frei

Im Notfall zählt jede Minute: In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden, um sich in Sicherheit bringen oder Gegenmaßnahmen ergreifen zu können. Auch wenn zunehmend neue Methoden wie SMS-Benachrichtigungen oder Warn-Apps Verbreitung finden, werden Sirenen als etabliertes und zuverlässiges Warnmittel auch in Zukunft eine große Rolle spielen. 

Wie der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz berichtet, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch Mittel in Höhe von 30 Mio. Euro freigegeben, um den Ausbau der Sireneninfrastruktur im Land weiter voranzutreiben. Ziel des neuen Förderkonzepts ist es, dass Bund und Länder zügig die Lücken schließen und gemeinsam ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen. 

MdB Andreas Schwarz fordert auf: Jetzt anmelden für den Festivalförderfonds!

Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz weist auf den Anmeldungsstart für den Festivalförderfonds hin: „Mit dem Festivalförderfonds wird erstmals eine strukturierte Förderung auf Bundesebene für Festivals im Bereich der populären Musik und des Jazz eingeführt. Ziel des Förderprogramms ist es, die kulturpolitisch bedeutsame Arbeit von Festivals zu unterstützen und ihre künstlerische Vielfalt zu erhalten und zu fördern.“ 

Der Festivalförderfonds richtet sich insbesondere an kleine und mittlere Musikfestivals. Auch große, bereits etablierte Festivals können einen Antrag stellen, sofern sie sich durch besondere qualitative Schwerpunkte auszeichnen. 

Für die Festivalsaison 2024 können Veranstalterinnen und Veranstalter jeweils bis zu 50.000 Euro erhalten. Über die Förderung entscheidet eine unabhängige Fachjury. (Weitere Infos und Links im zweiten Teil des Artikels).

MdB Andreas Schwarz: Ampel stärkt Pflegestudium und die Eltern kranker Kinder

„Die Ampel-Koalition setzt weiter zahlreiche Verbesserungen in der Pflege um“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz zur Verabschiedung des Pflegestudiumstärkungsgesetzes im Deutschen Bundestag. Mit dem Kern dieses Gesetzespakets wird die hochschulische Pflegeausbildung durch die Umwandlung in ein duales Studium sowie die Einführung einer Ausbildungsvergütung gestärkt und damit für Abiturientinnen und Abiturienten deutlich attraktiver gemacht.

Andreas Schwarz: „Mit der Aufwertung der hochschulischen Ausbildungsvariante um Ausbildungsinhalte, die künftig zur selbständigen Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten berechtigen, setzt die Ampel einen Meilenstein bei der Weiterentwicklung des Pflegeberufes.“ Bei der Pflege von Menschen mit demenziellen Erkrankungen, Diabetes und chronischen Wunden können die so ausgebildeten Pflegefachkräfte künftig auch Tätigkeiten ausführen, die bislang Ärzten vorbehalten waren“, erläutert der SPD-Abgeordnete. 

Damit würden zugleich auch die Voraussetzungen für neue Modelle wie die „Community Health Nurse“ geschaffen, die vor allem im ländlichen Raum als eine Art moderne Gemeindeschwester die gesundheitliche und pflegerische Versorgung ergänzen soll. In einem weiteren Gesetz, so Schwarz weiter, soll diese Erweiterung der Kompetenz und Verantwortung demnächst auch auf die berufliche Pflegeausbildung erweitert werden.

MdB Andreas Schwarz hat Erfolg mit Fördermitteleinwerbung: Bund fördert Generalsanierung Villa Remeis mit 3 Millionen

Sie ist eine der Lieblingsorte der Bambergerinnen und Bamberger – die Villa Remeis. Nahezu jeder kennt sie und den spektakulären Ausblick von dort oben über die Stadt. Es ist ein gutes Jahr her, da zeigten Vertreter*innen der Stadtverwaltung dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz auf ihrer Fördertour die Villa Remeis und ihren dringend sanierungsbedürftigen Zustand. 

„Hier war sofort klar, dass schnell etwas passieren muss“, so Andreas Schwarz, der im Bundestag im Haushaltsausschuss sitzt. „Durch die Instabilität des gesamten Hanges hatten sich im Gebäude bereits tiefe Risse gebildet.“ Durch seine Funktion als Haushälter konnte Schwarz nun mit seinen Kolleginnen und Kollegen im heute beschlossenen Förderprogramm „KulturInvest“ 50 % der Gesamtkosten von 6 Mio. Euro für die Sanierung des Anwesens auf den Weg bringen. 

MdB Andreas Schwarz freut sich über erneute Bundes-Förderung von St. Michael mit 2 Mio. Euro

Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz freut sich sehr, dass nach der großen 24 Mio.-Euro-Förderung im Jahr 2019 für die Sanierung der Klosteranlage St. Michael der Bund St. Michael erneut unterstützt. Im Rahmen des Förderprogramms „KulturInvest“ beschlossen dies heute die Kolleginnen und Kollegen von Andreas Schwarz im Haushaltsausschuss.

Mit 2 Mio. Euro leistet der Bund eine Anschubfinanzierung für die Innensanierung des Konventbaus, des Brauereimuseums und der Kapellen der Klosterkirche. 
„Wir haben den Auftrag, diesen wunderbaren Ort als Kulturdenkmal für künftige Generationen zu erhalten und nutzbar zu machen“, so Andreas Schwarz.

Im Konventbau soll Betreutes Wohnen für Senioren und Seniorinnen entstehen. Pilger des Jakobswegs können hier bald wieder Unterkünfte vorfinden, Räume für Veranstaltungen, für Verwaltung sowie Ausstellungs- und Museumsräume sind geplant. Im Brauereiflügel ist das Brauereimuseum mit neuer Konzeption - möglicherweise mit Schaubrauerei und gastronomischer Bespielung – angedacht.

Während der Führungen kann man zukünftig auch die Heilig-Grab-Kapelle besichtigen, die Marienkapelle soll für  Andachten genutzt werden.

Auch Oberbürgermeister Andreas Starke zeigt sich begeistert: „Die ehemalige Klosteranlage St. Michael ist ein bedeutendes Wahrzeichen der Welterbestadt Bamberg. Es freut mich umso mehr, dass uns auch dank des Engagements von MdB Andreas Schwarz weitere Fördergelder des Bundes zur Verfügung stehen, um dieses herausragende Bauwerk zu bewahren." 

AfA: Personal- und Betriebsräteempfang mit Ronja Endres

„Zeit für gemeinsames Handeln“

Am vergangenen Donnerstag hatte die AfA (AG f. Arbeit) in der SPD Bamberg, unter Vorsitz von Hans Wolff, zum Personal- und Betriebsräteempfang mit Podiumsdiskussion geladen.
Neben unserem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz und den Stadträten Felix Holland und Heinz Kuntke war auch die bayerische SPD-Landesvorsitzende Ronja Endres auf dem Podium. Ronja ist nicht nur SPD-, sondern auch AfA-Landesvorsitzende und damit gewerkschaftlich hervorragend vernetzt.

Die Wichtigkeit der Veranstaltung unterstreicht, dass Katharina Räth (Stellv. Landesvorsitzende AfA-Bayern) zusammen mit Hans Wolff den Abend moderierte. Das Podium wurde komplettiert durch Mathias Eckardt (DGB), Martin Feder (IG Metall), Markus Zirkel (IG Metall Schaeffler) und Moritz Faude (ver.di).

Hohe Nachfrage nach 49 Euro-Ticket: Unterstützung beim Kauf durch Andreas Schwarz und Jonas Merzbacher

Über 10 Millionen Menschen in Deutschland sind inzwischen im Besitz eines 49 Euro-Tickets. Seit gut vier Monaten gibt es das bundesweit gültige Ticket für den Nah- und Regionalverkehr. „Schon jetzt ist es eine Erfolgsgeschichte“, bilanziert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

Das liegt auch an der Variante „Jobticket“, die das Angebot nochmals billiger und für Arbeitnehmer:innen attraktiver macht. „Nach wie vor existiert eine hohe Nachfrage - vor allem bei jenen Menschen, die nicht über ein eigenes Smartphone verfügen“, stellt Jonas Merzbacher, Bürgermeister und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bamberger Kreistag, fest.

Die ÖPNV-Nutzer haben in der Region Bamberg keine Möglichkeit, das Ticket direkt am Schalter zu erwerben. Das gestaltet sich für Menschen ohne Smartphone schwierig. Denn aktuell muss man von Bamberg aus bis nach Erlangen oder Nürnberg fahren, wenn man ohne Internetzugang und eigenes Smartphone eine Chipkarte zum 49-Euro-Ticket bestellen will. Schwarz und Merzbacher wollen diese Online-Barriere abbauen und mehr Menschen den Zugang zum Ticket ermöglichen.

Seit Juni 2023 bieten die beiden SPD-Politiker deshalb Unterstützung beim Kauf der digitalen Chipkarte im Scheckkartenformat an. Die Nachfrage ist vor allem unter Senior:innnen groß. Interessent:innen können unter der Rufnummer 0951 519 29 401 einen möglichen Termin vereinbaren.

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