Einstimmig haben die Delegierten des Parteitages der BayernSPD eine Resolution unter dem Titel Politikwechsel im Süden verabschiedet. Damit will die BayernSPD deutlich machen, dass sie für Bayern eine andere Politik anstrebt. „Unser Bayern sieht anders aus, als das von Schwarz-Gelb“, rief die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen den Delegierten bei der Vorstellung der Resolution zu. Baden-Württemberg habe gezeigt, dass auch dort ein Politikwechsel möglich sei, wo die Konservativen meinten, die Mehrheit für sich gepachtet zu haben. Der diesjährige Gast, der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft und Finanzen Nils Schmid sei dafür das lebende Beispiel. „Das wollen wir auch in Bayern schaffen und in dieser Koalition des echten Politikwechsels die Führung übernehmen“, so Kohnen.
Schon wieder hat die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg einen herben Verlust zu betrauern. Der Bamberger Kommunalpolitiker Dieter "Beppo" Pfeifer ist heute morgen nach kurzer, schwerer Krankheit friedlich eingeschlafen. Der 64-Jährige war seit 24. Mai 2006 Mitglied des Bamberger Stadtrates. Dieter Pfeifer hinterlässt eine Frau und vier Kinder.
Oberbürgermeister Andreas Starke und Bürgermeister Werner Hipelius reagierten ebenso wie die gesamte Stadtverwaltung bestürzt auf den Tod des beliebten Kommunalpolitikers. „Sein Engagement für die Stadt wird uns sehr fehlen. Ich persönlich verliere einen langjährigen und kompetenten Weggefährten“, sagte Starke. Die Stadtspitze würdigte Dieter Pfeifer als einen Mann, der das politische, sportliche und kulturelle Leben unserer Stadt maßgeblich mitgestaltet hat. „Dafür sind wir ihm dankbar. Wir trauern mit seiner Familie.“
Die SPD will bürgernäher werden. Deswegen befürwortet das Bürgermeisterforum der SPD einen Umzug des Unterbezirkbüros in für jedermann gut erreichbare Räumlichkeiten. Dazu wurden zwischenzeitlich in Absprache mit den verschiedenen Parteigremien wichtige Entscheidungen getroffen. „Uns kommt es auf den Dialog mit den Bürgern an. Die SPD will sich öffnen und wird ihr Vorhaben konkretisieren, eine offene und bürgerfreundliche Begegnungsstätte zu realisieren“, betont der Sprecher des Bürgermeisterforums, Andreas Schwarz. Jonas Merzbacher, Bürgermeister aus Gundelsheim, will dazu die Öffentlichkeit einbeziehen: Auf der SPD-Homepage wurde ein Umfrage-Tool eingerichtet, wo alle Interessierten über die Vorschläge zu einem attraktiven Bürgerbüro abstimmen können. Eine zukünftige Diskussionsplattform soll weiterhin dazu beitragen, das Projekt im Dialog mit dem Bürger zu entwickeln.
Leicht fröstelnd und leicht verschlafen standen die Bamberger Genossen am Park+Ride-Platz Breitenau bereit, um die Fahrt in die Hauptstadt anzutreten. Tatsächlich ging es Punkt 6 los - ein kurzer Zwischenhalt noch in Coburg, wo wir weitere GenossInnen an Bord nahmen. Nach über sechsstündiger Busfahrt in Berlin angekommen, wurden wir nach einer kurzen Stadtrundfahrt vor dem Reichstagsgebäude abgesetzt. Nach zweimaligem Sicherheits-Check gelangten wir ins Bundeshaus. Nach einem Rundgang in der beeindruckenden Glaskuppel wurden wir in die Besucherzone des Plenarsaal geschleust.
Die SPD Bamberg ruft alle Bambergerinnen und Bamberger auf, am kommenden Samstag an der Münchner Großdemonstration gegen Atomkraft teilzunehmen. „Der Ausstieg aus der Atomkraft ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein zentrales Anliegen“, bekräftigt der Bamberger SPD-Vorsitzende Felix Holland. Die furchtbaren Ereignisse in Japan zeigen: Atomkraft ist nie sicher, es darf kein „Restrisiko“ geben!
unsere Gedanken sind bei den Japanerinnen und Japanern, die unter den Folgen des Erdbebens und des Tsunami leiden.
Die katastrophalen Vorfälle im japanischen Atomkraftwerk Fukushima zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar. Ihre zerstörerischen Folgen übersteigen jede menschliche Vorstellung. Wir müssen verhindern, dass sich so eine Katastrophe wiederholt. Wir müssen raus aus der Atomenergie und verstärkt rein in die Erneuerbaren Energien! Und zwar ohne ein dreimonatiges, wahltaktisches Manöver, sondern per Gesetz.
Die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar. Ihre zerstörerischen Folgen übersteigen jede menschliche Vorstellung. Wir müssen verhindern, dass sich so eine Katastrophe wiederholt.
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