Gundelsheim – "Enttäuschend" - so die schonungslose Analyse. Ein besseres Ergebnis hatten sich die Parteiaktiven sicher gewünscht, als das was die SPD bei der Europawahl mit 13,9% bundesweit, 9,9% in der Stadt Bamberg, 6,7% in Bamberg-Land, und 8,4% im Landkreis Forchheim erreicht hat. Daran besteht bei den Genossinnen und Genossen, die sich am Freitagabend in der Spezerei Gundelsheim zusammenfanden kein Zweifel. Unter dem Titel „Dialog SPD – Personen & Inhalte“ diskutierte die Parteibasis über Lehren aus der Europawahl und rang um den zukünftigen Kurs der Partei.
(Artikel und Recherche von Richard Schmidt, Kreisvorsitzender in Forchheim)
„Liebe Demokratie, wir müssen reden – 75 Jahre Grundgesetz und Deutscher Bundestag“ - Das ist der Titel des diesjährigen Jugendmedienworkshops im Deutschen Bundestag, ein Workshop für politik- und medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 6. bis 12. Oktober 2024.
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 politik- und medieninteressierte Jugendliche zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Drei Wochen vorher – am 14. September 2024 – findet ein digitales Vorbereitungstreffen statt.
Unter der Schirmherrschaft von Yvonne Magwas, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt.
„Sie werden sich unter anderem kritisch mit dem aktuellen politisch-parlamentarischen Geschehen auseinandersetzen, Abgeordnete persönlich treffen, an Gesprächen mit Mitgliedern von Fachausschüssen teilnehmen, Fachleuten zum Workshop-Thema begegnen und in einen Dialog treten“, erläutert der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz den Ablauf.
Heute hat der Deutsche Bundestag das geltende Postgesetz grundlegend reformiert. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
Die aktuellen Regelungen stammen noch weitegehend aus dem Jahr 1997, einer Zeit, in der digitale Kommunikation und Onlinehandel noch in den Kinderschuhen steckten. Heute werden in Deutschland täglich 60 Millionen Briefe und 10 Millionen Pakete verschickt. Das zeigt, wie wichtig ein verlässlicher und bezahlbaren Post- und Paketservice für alle Bürgerinnen und Bürger ist.
„Der starke Rückgang der Briefmengen hat die Ausfinanzierung der flächendeckenden Versorgung mit qualitativ hochwertigen Postdienstleistungen vor große Herausforderungen gestellt. Mit den neuen Regelungen ist die Versorgung auch zukünftig gesichert. Das ist auch für unsere Region eine richtig gute Nachricht“, sagt der SPD-Abgeordnete.
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz gratuliert mehreren Schulen in seinem Wahlkreis zur Aufnahme in das neue Startchancen-Programm. Welche Schulen in der ersten Runde ausgewählt wurden, haben Bund und Länder heute offiziell verkündet.
Dazu der SPD-Politiker weiter: „Ich freue mich, dass die Hugo-von-Trimberg-Grundschule und die Grundschule Am Heidelsteig in Bamberg sowie die Adalbert-Stifter-Grundschule in Forchheim ab dem neuen Schuljahr vom bisher größten bildungspolitischen Projekt seiner Art profitieren werden. Mit dem Startchancen-Programm investieren Bund und Länder über zehn Jahre insgesamt 20 Milliarden Euro in Schulen in sozial herausfordernden Lagen. Das ist ein zentraler Baustein für mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit auch in unserer Region.“
Seit Mitte April können sich kreative Projekte auf eine Förderung aus dem Amateurmusikfonds von bis zu 50.000 Euro bewerben.
„Der von der Beauftragten für Kultur und Medien (BKM) geförderte Amateurmusikfonds des Bundesmusikverbands Chor & Orchester richtet sich an Chöre, Orchester, Bands und Musikvereine, Kirchenmusikensembles sowie Organisationen aus dem Amateurmusikbereich“, erläutert der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Die Förderhöhe richtet sich nach der Reichweite: Lokale Projekte können eine Förderung von mindestens 2.500 bis maximal 10.000 Euro erhalten. Projekte, die überregional bzw. bundesweit wirken (z.B. durch Kreis-, Landes- oder Bundesverbände), können eine Förderung von 10.000 bis höchstens 50.000 Euro erhalten.
Der 17-jährige Simon Geisler aus Frensdorf darf für ein Schuljahr in den „American Way of Life“ eintauchen. Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz hat ihn als Stipendiaten für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ausgewählt. Über das Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages wird der Schüler im kommenden Schuljahr eine High School besuchen, in einer Gastfamilie leben und viele neue Freundschaften schließen. Los geht es für ihn im Sommer 2024.
Das Vertrauen in unsere Demokratie ist zuletzt auf unter 60 Prozent gesunken. Immer mehr Menschen bekennen sich offen zu dem Gedankenbild der AfD. Was sind die Ursachen und was kann die Politik und jede*r Einzelne dagegen tun? Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz lud am Mittwochabend interessierte Bürger*innen zur Diskussion darüber ein – an seiner Seite der Sprecher der AG Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion, Helge Lindh. Dieser hat bereits des Öfteren Repressalien aufgrund seiner Funktion und seiner Haltung erfahren.
„Wir müssen aufmerksamer werden, wo unsere Demokratie ihre Grenzen hat und sozusagen entkernt wird. Es ist nicht mehr so leicht wie früher, zu erkennen, wer für und wer gegen die Demokratie ist. Feinde der Demokratie nutzen genüsslich ihre Freiheiten“, so das nachdenklich machende Eingangsstatement von Helge Lindh. „Auch die Regierung und die Opposition müssen begreifen, wie ernst die Lage ist. Wir suchen bereits nach Antworten, wie beispielsweise mit Demokratieförderprogrammen oder Beteiligungsformaten von Bürger*innen im Parlament. Wir benötigen mehr solcher Räume, wo sich Menschen mit unterschiedlichen Meinungen mit Respekt austauschen können.“
Wie sieht der Arbeitstag eines Politikers aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen kann die 17-jährige Franziska, Schülerin am Ehrenbürg-Gymnasium in Forchheim, am 25. April, dem bundesweiten Girls‘Day, in Berlin selbst stellen – und zwar dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz, der sie dazu einlädt, einen Tag lang einen Einblick in den Berliner Politikalltag zu bekommen.
Insgesamt 60 Schülerinnen und Studentinnen aus der ganzen Bundesrepublik sind an diesem Tag zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin und können sich selbst einen Eindruck von einem vielfältigen Berufsbereich machen.
„Der Girls‘Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit für Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik sind Frauen noch immer unterrepräsentiert. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum achtzehnten Mal am Girls‘Day“, erklärt der SPD-Abgeordnete.
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