SPD Pettstadt

Soziale Politik für Dich

MdB Andreas Schwarz freut sich über erneute Bundes-Förderung von St. Michael mit 2 Mio. Euro

Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz freut sich sehr, dass nach der großen 24 Mio.-Euro-Förderung im Jahr 2019 für die Sanierung der Klosteranlage St. Michael der Bund St. Michael erneut unterstützt. Im Rahmen des Förderprogramms „KulturInvest“ beschlossen dies heute die Kolleginnen und Kollegen von Andreas Schwarz im Haushaltsausschuss.

Mit 2 Mio. Euro leistet der Bund eine Anschubfinanzierung für die Innensanierung des Konventbaus, des Brauereimuseums und der Kapellen der Klosterkirche. 
„Wir haben den Auftrag, diesen wunderbaren Ort als Kulturdenkmal für künftige Generationen zu erhalten und nutzbar zu machen“, so Andreas Schwarz.

Im Konventbau soll Betreutes Wohnen für Senioren und Seniorinnen entstehen. Pilger des Jakobswegs können hier bald wieder Unterkünfte vorfinden, Räume für Veranstaltungen, für Verwaltung sowie Ausstellungs- und Museumsräume sind geplant. Im Brauereiflügel ist das Brauereimuseum mit neuer Konzeption - möglicherweise mit Schaubrauerei und gastronomischer Bespielung – angedacht.

Während der Führungen kann man zukünftig auch die Heilig-Grab-Kapelle besichtigen, die Marienkapelle soll für  Andachten genutzt werden.

Auch Oberbürgermeister Andreas Starke zeigt sich begeistert: „Die ehemalige Klosteranlage St. Michael ist ein bedeutendes Wahrzeichen der Welterbestadt Bamberg. Es freut mich umso mehr, dass uns auch dank des Engagements von MdB Andreas Schwarz weitere Fördergelder des Bundes zur Verfügung stehen, um dieses herausragende Bauwerk zu bewahren." 

AfA: Personal- und Betriebsräteempfang mit Ronja Endres

„Zeit für gemeinsames Handeln“

Am vergangenen Donnerstag hatte die AfA (AG f. Arbeit) in der SPD Bamberg, unter Vorsitz von Hans Wolff, zum Personal- und Betriebsräteempfang mit Podiumsdiskussion geladen.
Neben unserem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz und den Stadträten Felix Holland und Heinz Kuntke war auch die bayerische SPD-Landesvorsitzende Ronja Endres auf dem Podium. Ronja ist nicht nur SPD-, sondern auch AfA-Landesvorsitzende und damit gewerkschaftlich hervorragend vernetzt.

Die Wichtigkeit der Veranstaltung unterstreicht, dass Katharina Räth (Stellv. Landesvorsitzende AfA-Bayern) zusammen mit Hans Wolff den Abend moderierte. Das Podium wurde komplettiert durch Mathias Eckardt (DGB), Martin Feder (IG Metall), Markus Zirkel (IG Metall Schaeffler) und Moritz Faude (ver.di).

Hohe Nachfrage nach 49 Euro-Ticket: Unterstützung beim Kauf durch Andreas Schwarz und Jonas Merzbacher

Über 10 Millionen Menschen in Deutschland sind inzwischen im Besitz eines 49 Euro-Tickets. Seit gut vier Monaten gibt es das bundesweit gültige Ticket für den Nah- und Regionalverkehr. „Schon jetzt ist es eine Erfolgsgeschichte“, bilanziert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

Das liegt auch an der Variante „Jobticket“, die das Angebot nochmals billiger und für Arbeitnehmer:innen attraktiver macht. „Nach wie vor existiert eine hohe Nachfrage - vor allem bei jenen Menschen, die nicht über ein eigenes Smartphone verfügen“, stellt Jonas Merzbacher, Bürgermeister und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bamberger Kreistag, fest.

Die ÖPNV-Nutzer haben in der Region Bamberg keine Möglichkeit, das Ticket direkt am Schalter zu erwerben. Das gestaltet sich für Menschen ohne Smartphone schwierig. Denn aktuell muss man von Bamberg aus bis nach Erlangen oder Nürnberg fahren, wenn man ohne Internetzugang und eigenes Smartphone eine Chipkarte zum 49-Euro-Ticket bestellen will. Schwarz und Merzbacher wollen diese Online-Barriere abbauen und mehr Menschen den Zugang zum Ticket ermöglichen.

Seit Juni 2023 bieten die beiden SPD-Politiker deshalb Unterstützung beim Kauf der digitalen Chipkarte im Scheckkartenformat an. Die Nachfrage ist vor allem unter Senior:innnen groß. Interessent:innen können unter der Rufnummer 0951 519 29 401 einen möglichen Termin vereinbaren.

Aufruf zur Demo in Oberhaid: Für Demokratie, gegen Hass und Hetze!

Liebe Genossinnen und Genossen!

In seiner Sitzung am 25.07.2023 hat der Oberhaider Gemeinderat das „Oberhaider Bündnis gegen Rechtsextremismus“ auf den Weg gebracht. In der Sitzung haben sich zudem alle Fraktionen dafür ausgesprochen, dass eine aktive Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger sowie der Oberhaider Vereine und Organisationen angestrebt werden sollte. Dies in Form einer Unterstützungsliste, die im Rathaus ausliegt, und mit Aufruf zum friedlichen Protest bei entsprechenden Veranstaltungen mit populistischen und rechtsextremen Hintergrund. Aus Anlass einer für den 18.08.2023 in Oberhaid angemeldeten Versammlung der sogenannten „Alternative für Deutschland“ (AfD) bittet der SPD-Ortsverein Oberhaid alle Gleichgesinnten, auch in Oberhaid ein starkes Zeichen gegen Rechts zu setzen! 

Unterstützt diesen Aufruf durch Eure Teilnahme! Bitte informiert hierüber auch Vereinsmitglieder, Freunde, Nachbarn und Bekannte.
Der gesamte Text des Aufrufs zur Gegendemonstration findet sich weiter unten zum Download (als pdf-Datei). Gerne kann dieses Schreiben – auch auszugsweise – weitergegeben werden.

Mit solidarischem Gruß 

Claus Reinhardt
SPD Oberhaid
1. Vorsitzender

Mehrwertsteuer in der Gastronomie: Schwarz und Merzbacher gegen Anhebung

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz spricht sich gegen eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie von derzeit 7 Prozent auf 19 Prozent aus. Gemeinsam mit Gundelsheims Bürgermeister Jonas Merzbacher will sich Schwarz für den Erhalt der Gasthauskultur einsetzen. 

Als Unterstützungsmaßnahme für die Gastrobranche wurde während der Corona-Pandemie die Mehrwertsteuer auf Speisen von 19 auf 7 Prozent gesenkt. Zwar haben sich die Rahmenbedingungen seitdem verändert, die Situation in der Branche bleibe aber weiterhin kritisch, so die beiden SPD-Politiker.  „Unsere Wirtshäuser sind ein wesentlicher Bestandteil der fränkischen Kulturlandschaft. Steigende Energiepreise, Mieten, Lebensmittelkosten und der Personalmangel machen ihnen derzeit massiv zu schaffen“, erklärt Merzbacher.

Im Vorfeld der parlamentarischen Beratungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags wollen die beiden SPD-Politiker eine Initiative starten und Gastronomie und Hotellerie zum Dialog einladen.

AfB (AG f. Bildung) konstituiert sich in Bamberg

Am vergangenen Dienstag, den 25.07.2023, trafen sich die Mitstreiter:nnen der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Bamberg (AfB) zu ihrer konstituierenden Sitzung in Bamberg. Die zukünftige Vorsitzende Annette Pöhlmann-Lang und der Stellvertretende Vorsitzende Jonas Bauer wurden einstimmig gewählt. Als Beisitzer:innen im Bamberger AfB-Vorstand wurden Anna Hoppe, Hayati Yilmaz und Angelika Schmidt benannt.

In regelmäßigen Treffen sollen bildungspolitische Themen diskutiert und kommunal gedacht, einer niedrigschwelligen Lösung zugeführt werden.

Die AfB ist eine, seit 1919, bundesweit arbeitende Arbeitsgemeinschaft der SPD und zählt 58.000 Mitglieder. Es war öffentlich via Homepage der SPD Bamberg eingeladen.

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung Bamberg (AfB) lädt alle Interessierten zum nächsten Treffen am 19.09.2023 um 19 Uhr in die Försterklause/Gereuth ein, um die Diskussion fortzuführen.

 

Neuwahlen: SPD Oberhaid bestätigt Vorstandschaft
Übergabe der Willy-Brandt-Medaille an Karl Stretz durch Bürgermeister Carsten Joneitis (li) und Vors. Claus Reinhardt

Der SPD-Ortsverein Oberhaid setzt auf Kontinuität: Bei der Jahreshauptversammlung wird Claus Reinhardt, seit 25 Jahren Vorsitzender im Amt, einstimmig bestätigt und ist dabei weiterhin als Schriftführer auch für die Pressearbeit verantwortlich. Ihm zur Seite stehen – ebenfalls unverändert – Bürgermeister Carsten Joneitis und Thomas Jeltsch als seine Stellvertreter sowie Stefanie Stretz-Jeltsch als Kassiererin. Als Revisoren wurden Barbara Botlik und Klaus Millich gewählt. 

Höhepunkt des Abends war die Ehrung des SPD-Urgesteins Karl Stretz. Seit 1958 Mitglied, Vorsitzender, 30 Jahre Gemeinderat und Träger des Ehrenrings der Gemeinde wurde mit der höchsten Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschland gekürt. Der Ehrenvorsitzende des Ortsvereins erhielt die Willy-Brandt-Medaille. Dazu der alte und neue OV-Chef in seiner Laudatio: „Du verkörperst in besonderer Weise unsere sozialdemokratischen Ideale. Deine Verbundenheit und Verdienste um die Partei sind beispielhaft. Wir sind stolz, Dich in unserer Mitte zu wissen.“ 

An der Veranstaltung nahm auch Eva Jutzler als SPD-Kreisvorsitzende Bamberg-Stadt und Landtagskandidatin für die Wahl am 8. Oktober teil. Gemeinsam mit Bürgermeister Joneitis, Direktkandidat für den Bezirkstag, erläuterten beide ihre politischen Ziele. In der anschließenden Aussprache standen bundespolitische Themen im Vordergrund:

MdB Andreas Schwarz: Bundesregierung fördert gesunde und nachhaltige Ernährung vor Ort

Mit dem Modellregionenwettbewerb „Ernährungswende in der Region“ setzt die Bundesregierung neue Impulse für eine gesunde und nachhaltige Ernährung vor Ort. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fördert herausragende, innovative Projekte in den unterschiedlichen Regionen Deutschlands. Dafür stellen die Ampelfraktionen bis zu 12 Millionen Euro im Haushalt zur Verfügung. 

„Jeden Tag essen in Deutschland mehr als 17 Millionen Menschen in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung – in Kitas, Schulen, Universitäten, Betrieben, Kliniken, Senioren- und Pflegeeinrichtungen. Gerade weil wir damit so viele Menschen erreichen, ist es wichtig, dass dort eine gesundheitsförderliche und nachhaltige Verpflegung angeboten wird“, betont der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Die Außer-Haus-Verpflegung ist ein großer Hebel, um die Ernährungswende voranzubringen. Eine gesunde und nachhaltige Ernährung ist ein Gewinn für die Gesundheit, die Region und das Klima!“ 

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