Nachdem sich Bund und Länder auf die wichtigsten Details geeinigt haben, hat der Deutsche Bundestag diese Woche das Gesetz zur Finanzierung des Vorhabens auf den Weg gebracht. Damit kann die bundesweite ÖPNV- und Regio-Flat am 1. Mai für 49 Euro im Monat starten.
„Das Deutschlandticket ist eine dringend benötigte Entlastung für Pendlerinnen und Pendler. Mit dem Ticket wird Mobilität nachhaltiger und für viele Menschen bezahlbarer“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Und es ist ein wichtiger Erfolg der SPD“, betont er außerdem.
Nach einer Initiative der Ampel-Koalition hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Ministerpräsidentinnen und –präsidenten im vergangenen Dezember auf eine Finanzierung des Deutschlandtickets geeinigt. Der Bund stellt dafür 1,5 Milliarden Euro jährlich zur Verfügung, die Bundesländer leisten einen Betrag in derselben Höhe. Falls Mehrkosten entstehen, werden diese im ersten Jahr hälftig zwischen Bund und Ländern aufgeteilt. Das Deutschlandticket soll 2023 und 2024 evaluiert werden.
Deutschlands Schüler:innen sagen dem Klimawandel den Kampf an: Im Rahmen des Energiesparmeister-Wettbewerbs suchen co2online und das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz jedes Jahr die effizientesten, kreativsten und nachhaltigsten Klimaschutzprojekte an deutschen Schulen. Das beste Schulprojekt in jedem Bundesland gewinnt! Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit und hofft auf viele Bewerber:innen aus seinem Wahlkreis.
Der Energiesparmeister-Wettbewerb ist eine Aktion der gemeinnützigen Beratungsgesellschaft co2online und wird unterstützt durch die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz geförderte Kampagne „Online-Klimaschutzberatung für Deutschland“.
Bei seiner weihnachtlichen Ortsvereinstreffen konnte der SPD-Ortsverein Steppach-Pommersfelden auch langjährige Mitglieder ehren.
Im Bild übergibt der Bamberger Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz Ehrenurkunde und Ehrennadel an Silke Weigelt. Er bedankte sich nicht für die Treue zur Partei, sondern auch für den ehrenamtlichen Einsatz - Silke Weigelt ist seit langem als Kassenverantwortliche im OV-Vorstand aktiv.
Andreas Starke tauscht sich mit der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat aus
Die Konversion in Bamberg hat weiterhin höchste Priorität im Rathaus. So lässt Oberbürgermeister Andreas Starke nicht locker, den Bund und den Freistaat an die Vereinbarungen zur Auflösung des ANKER-Einrichtung am Ende des Jahres 2025 zu erinnern. Aus diesem Grund und mit Blick auf weitere ehemalige Flächen der US-Kaserne traf sich Starke in Berlin mit der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat, Rita Schwarzelühr-Sutter. „Es war ein guter und intensiver Austausch, bei dem ich unsere Position deutlich machen konnte“, erklärt Starke.
Im Beisein des Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz und des Bamberger Ordnungs- und Sicherheitsreferenten Christian Hinterstein beriet sich Starke mit Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und weiteren Vertretern des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat über die Zukunft des Ausbildungszentrums der Bundespolizei sowie der ANKER-Einrichtung im Bamberg-Ost. „Wir wollen in die jeweiligen Planungen von Anfang an eingebunden werden“, betonte der OB bei dem Gespräch im Abgeordnetenhaus des Deutschen Bundestags.
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Im Rahmen einer Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen konnte der erste Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Pettstadt, Thomas Flügel zahlreiche Vereinsmitglieder in der Gaststätte Artemis begrüßen. Ein ganz besonderes Willkommen galt auch dem Bezirkstagskandidaten und langjährigen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bamberger Kreistag, dem Gundelsheimer Bürgermeister Jonas Merzbacher. Dieser war nach Pettstadt gekommen, um Genossinnen und Genossen für ihre langjährige Treue zur Partei auszuzeichnen.
Dabei hielt er jedoch keinen Monolog über die einzelnen Jubilare, sondern er fragte diese nach dem Grund ihres Beitritts zur Partei. Die Intentionen waren dabei ganz unterschiedlich, wie die Jubilare dem amüsierten Kreis der anwesenden Genossinnen und Genossen erzählten. Günter Stark, der für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt wurde, hatte die Strahlkraft von Willy Brandt und die gewerkschaftliche Orientierung im Bosch-Betriebsrat zur Mitgliedschaft geführt. Für Thomas Flügel, der für 25 Jahre geehrt wurde, waren es die positiven Erfahrungen mit Betriebsräten, aber auch die soziale Veranlagung innerhalb der Familie und des privaten Freundeskreises.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
im Juni 2023 bietet unser SPD Ortsverein wieder eine Kulturfahrt in die Steiermark an. Aufgrund der vielen Voranfragen ist diese Fahrt jedoch schon zwischenzeitlich ausgebucht. Auf der einen Seite freut es uns natürlich, andererseits .... bleibt für weitere Interessenten derzeit leider nur die Ersatzbank. Schließlich mussten wir die Fahrt schon zweimal verschieben.
Aber bei Interesse kann man sich noch auf die Warteliste setzen lassen. Die Zeit ist noch lang und falls jemand von der bisherigen Reisegesellschaft doch noch kurzfristig absagen muss, schlägt die Stunde der Geduldigen! Die Höhepunkte der Reise können Sie auf dem Bild nebenan lesen.
Bund fördert Sanierung des JuZ Bamberg - 4,575 Mio. Euro für die Jugend
Mit der heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossenen Förderung über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ kann die Stadt Bamberg die dringend nötige Sanierung des Jugendzentrums am Margaretendamm (JuZ) angehen: Bei dem Projekt ,,Sanierung des Jugendzentrums mit Indoor-Skatehalle am Margaretendamm" übernimmt der Bund von den veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 6,1 Mio. Euro 4.575.000 Euro. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete und Haushälter Andreas Schwarz aus der Sitzung mit.
Seit über 40 Jahren fand im JuZ keine Generalsanierung mehr statt. Die Nutzerzahlen sind jedoch seit dem Jahr 2011 von ca. 2.500 Besuchern bis auf ca. 11.000 gewachsen. Mit den Fördergeldern sollen nun bis zum Jahr 2027 die Gebäude saniert und ergänzt werden. Ziel ist es, ein zukunftsfähiges, dynamisches Jugendkultur- und Medienzentrum zu schaffen, das ein deutlich erweitertes innovatives Angebot für die Jugendlichen zu bieten hat und damit zu einem Zentrum mit den Schwerpunkten Kultur- und Medienarbeit werden soll.
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