Auf Druck der SPD im Bayerischen Landtag bekommen die Musikschulen in Bayern mehr Geld. Die staatlichen Zahlungen wurden von 13,78 auf 14,73 Millionen Euro angehoben. Davon profitiert auch der Landkreis Bamberg. Dieser erhielt 2015 290.839,48 Euro. Dies waren 25.603,76 Euro beziehungsweise 9,65 Prozent mehr an staatlichen Zuschüssen für öffentliche Musikschulen als im Jahr zuvor, wie eine aktuelle Antwort des Kultus-ministeriums auf eine Anfrage der SPD-Fraktion ergab. Die Landtagsabgeordnete des Betreuungsstimmkreises Bamberg-Land, MdL Susann Biedefeld, ist zufrieden: „Diese Erhöhung ist ein immens wichtiger Schritt auf dem Weg zu bezahlbarem Musikunterricht, denn dieser darf kein Luxusgut sein.“
Die sogenannten Sozialen Medien, also Kontakt- und Informationsplattformen im Internet wie Facebook, Twitter, Xing, LinkedIn und ähnliche gewinnen auch in der Politik zunehmend an Bedeutung. Nicht nur im Wahlkampf, sondern auch in der täglichen (Kommunal- )politischen Arbeit können die Sozialen Netzwerke uns helfen, Informationen über unsere politischen Ziele und Projekte "unters Volk" zu bringen.
Unkonventionelles Fracking wird verboten. Fracking zu Forschungszwecken ist nur nach Zustimmung der Länder möglich. Die Erdgasförderung in Deutschland wird sauberer.
Das sind die wesentlichen Punkte, die jetzt von den Koalitionsfraktionen beschlossen wurden. Am Freitag kann das Gesetz zur Regulierung von Fracking im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. „Das ist ein großer Erfolg. Die Gesundheit des Menschen und der Schutz des Trinkwassers müssen absolute Priorität vor wirtschaftlichen Interessen haben. Diese Prämisse werden wir jetzt umsetzen“, erklärte der Bamberger Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD).
Der SPD-Ortsverein Bischberg plant, vom 30. September (Freitag) bis zum 02. Oktober (Sonntag) 2016 an den Rhein zu fahren und den Spuren Willy Brandts zu folgen. Noch vor dem Feiertag kehren die Teilnehmer also heim nach Bischberg! Neben dem Willy-Brandt-Haus werden wir auch das Konrad-Adenauer-Haus in Rhöndorf sowie den Petersberg besuchen.
Gehört der Islam zu Deutschland? Wie deutsch ist der Islam hier lebender Muslime? Der SPD-Ortsverein Hallstadt hatte in den Kulturboden zur Podiumsdiskussion „Der Islam in Deutschland“ eingeladen. Zusammen mit dem Bamberger Islamwissenschaftler, Prof. Patrick Franke, der Beauftragten für den interreligiösen Dialog der Bamberger DITIP Moschee, Daniela Isljami, dem Bamberger Autor Nevfel Cumart sowie dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD) ergab sich mit den rund 120 anwesenden Zuhörern eine lebhafte Diskussion. „Die Große Zahl an Zuhörern zeigt, dass das Thema bewegt und gerade jetzt zu diskutieren ist“, stellte die Vorsitzende des Hallstadter SPD-Ortsvereins, Angelika Keller, fest.
Seit Dienstag, dem 14.06.2016 führt Jonas Merzbacher, Gundelsheimer Bürgermeister und Vorsitzender der SPD Bamberg-Forchheim die SPD-Kreistagsfraktion Bamberg. Im Tandem mit der stellvertretenden Vorsitzenden Patricia Hanika, zweite Bürgermeisterin aus Schlüsselfeld, führt er nunmehr die 10-köpfige Fraktion.
Zu Beginn der Wahlperiode 2014 hatte man sich darauf geeinigt, alle zwei Jahre über den Fraktionsvorsitz zu entscheiden. Die ersten zwei Jahre stand Carsten Joneitis, Oberhaider Bürgermeister und BLSV-Vorsitzender in der Region Bamberg, der Fraktion vor. Joneitis unterstreicht, dass er bei der turnusgemäßen Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden nicht gegen Merzbacher angetreten ist: "Jonas Merzbacher hat meine volle Unterstützung".
Bamberg, Fahrradstadt Süddeutschlands, wird sich vom 6. bis 26. Juni 2016 erneut am deutschlandweiten Wettbewerb STADTRADELN (www.stadtradeln.de) beteiligen. Auch die Bamberger SPD nimmt mit einem "Roten Radel-Team" teil - daher sind alle Genossinnen und Genossen im Unterbezirk Bamberg herzlich eingeladen, mitzumachen! Erneut beteiligt sich auch der Landkreis Bamberg am STADTRADELN.
Bereits 2015 wurden in Bamberg sämtliche Rekorde übertroffen. Im Kampagnenzeitraum wurden über 60.000 Kilometer mit dem Rad zurückgelegt. Das entspricht einer Strecke von „einundeinhalbmal rund um den Äquator und einer Ersparnis von 8,7 Tonnen Kohlendioxid in nur drei Wochen – das sind starke Zahlen und ein beachtenswerter Beitrag zum lokalen Klimaschutz“, so Oberbürgermeister Andreas Starke. Das Rahmenprogramm im Projektzeitraum umfasst Fahrradtouren, Filme, eine politische Diskussionsrunde des VCD zum Radverkehr sowie zum Abschluss, am 26.06. eine Sternfahrt nach Kemmern.
In ganz Deutschland haben sich im vergangenen Jahr über 300 Kommunen beteiligt. Alljährlich ruft das Klima-Bündnis, das größte kommunale Netzwerk zum Klimaschutz, dem Stadt und Landkreis Bamberg bereits vielen Jahren angehören, zum STADTRADELN auf. Beim STADTRADELN sind Kommunalpolitiker sowie Bürgerinnen und Bürger eingeladen, drei Wochen kräftig in die Pedale zu treten. Ziel ist es, möglichst viele Fahrradkilometer beruflich wie privat für den Klimaschutz und für die Welterbestadt sowie den Landkreis Bamberg zu sammeln.
Deutsch- und Integrationslehrer sollen nach einem Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags besser bezahlt werden. „Die Lehrkräfte in den Sprach- und Integrationskursen leisten einen elementaren Beitrag zum Gelingen der Integration von Flüchtlingen. Nur wenn wir sie angemessen bezahlen, werden wir ausreichend Personal bekommen“, erklärte der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD). Demnach sollen Deutsch- und Integrationslehrer nun mit mindestens 35 Euro pro Stunde für ihre Arbeit entlohnt werden.
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