Lockere Gespräche in ungezwungener Atmosphäre – das ist die Intention hinter der Gesprächsreihe „Brotzeit, Bier & Politik“. Unter diesem Motto touren der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher durch die Gasthäuser und Keller der Region.
Der SPD-Ortsverein Schlüsselfeld lädt herzlich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur politischen Diskussion und zum Austausch ein. Am Dienstag, 19. Juli 2016 sind Schwarz und Merzbacher um 19:15 Uhr in der Brauerei Scheubel in Schlüsselfeld anzutreffen.
Seit vielen Jahren wird über die Verschärfung des Sexualstrafrechts diskutiert – heute wurde sie vom Bundestag beschlossen. Künftig sind alle nicht-einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt. Ein „Nein!“ des Opfers reicht aus, um die Strafbarkeit zu begründen. Dies fordert die SPD schon lange – dass dieser Paradigmenwechsel endlich erfolgt, ist ein großer Erfolg!
Auf Druck der SPD im Bayerischen Landtag bekommen die Musikschulen in Bayern mehr Geld. Die staatlichen Zahlungen wurden von 13,78 auf 14,73 Millionen Euro angehoben. Davon profitiert auch der Landkreis Bamberg. Dieser erhielt 2015 290.839,48 Euro. Dies waren 25.603,76 Euro beziehungsweise 9,65 Prozent mehr an staatlichen Zuschüssen für öffentliche Musikschulen als im Jahr zuvor, wie eine aktuelle Antwort des Kultus-ministeriums auf eine Anfrage der SPD-Fraktion ergab. Die Landtagsabgeordnete des Betreuungsstimmkreises Bamberg-Land, MdL Susann Biedefeld, ist zufrieden: „Diese Erhöhung ist ein immens wichtiger Schritt auf dem Weg zu bezahlbarem Musikunterricht, denn dieser darf kein Luxusgut sein.“
Die sogenannten Sozialen Medien, also Kontakt- und Informationsplattformen im Internet wie Facebook, Twitter, Xing, LinkedIn und ähnliche gewinnen auch in der Politik zunehmend an Bedeutung. Nicht nur im Wahlkampf, sondern auch in der täglichen (Kommunal- )politischen Arbeit können die Sozialen Netzwerke uns helfen, Informationen über unsere politischen Ziele und Projekte "unters Volk" zu bringen.
Unkonventionelles Fracking wird verboten. Fracking zu Forschungszwecken ist nur nach Zustimmung der Länder möglich. Die Erdgasförderung in Deutschland wird sauberer.
Das sind die wesentlichen Punkte, die jetzt von den Koalitionsfraktionen beschlossen wurden. Am Freitag kann das Gesetz zur Regulierung von Fracking im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. „Das ist ein großer Erfolg. Die Gesundheit des Menschen und der Schutz des Trinkwassers müssen absolute Priorität vor wirtschaftlichen Interessen haben. Diese Prämisse werden wir jetzt umsetzen“, erklärte der Bamberger Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD).
Der SPD-Ortsverein Bischberg plant, vom 30. September (Freitag) bis zum 02. Oktober (Sonntag) 2016 an den Rhein zu fahren und den Spuren Willy Brandts zu folgen. Noch vor dem Feiertag kehren die Teilnehmer also heim nach Bischberg! Neben dem Willy-Brandt-Haus werden wir auch das Konrad-Adenauer-Haus in Rhöndorf sowie den Petersberg besuchen.
Gehört der Islam zu Deutschland? Wie deutsch ist der Islam hier lebender Muslime? Der SPD-Ortsverein Hallstadt hatte in den Kulturboden zur Podiumsdiskussion „Der Islam in Deutschland“ eingeladen. Zusammen mit dem Bamberger Islamwissenschaftler, Prof. Patrick Franke, der Beauftragten für den interreligiösen Dialog der Bamberger DITIP Moschee, Daniela Isljami, dem Bamberger Autor Nevfel Cumart sowie dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD) ergab sich mit den rund 120 anwesenden Zuhörern eine lebhafte Diskussion. „Die Große Zahl an Zuhörern zeigt, dass das Thema bewegt und gerade jetzt zu diskutieren ist“, stellte die Vorsitzende des Hallstadter SPD-Ortsvereins, Angelika Keller, fest.
Seit Dienstag, dem 14.06.2016 führt Jonas Merzbacher, Gundelsheimer Bürgermeister und Vorsitzender der SPD Bamberg-Forchheim die SPD-Kreistagsfraktion Bamberg. Im Tandem mit der stellvertretenden Vorsitzenden Patricia Hanika, zweite Bürgermeisterin aus Schlüsselfeld, führt er nunmehr die 10-köpfige Fraktion.
Zu Beginn der Wahlperiode 2014 hatte man sich darauf geeinigt, alle zwei Jahre über den Fraktionsvorsitz zu entscheiden. Die ersten zwei Jahre stand Carsten Joneitis, Oberhaider Bürgermeister und BLSV-Vorsitzender in der Region Bamberg, der Fraktion vor. Joneitis unterstreicht, dass er bei der turnusgemäßen Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden nicht gegen Merzbacher angetreten ist: "Jonas Merzbacher hat meine volle Unterstützung".
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