Keine Gewalt gegen Frauen! Für die Unterstützung dieses guten Zwecks überreichten die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Felix Holland (Bamberg-Stadt) und Andreas Schwarz (Bamberg-Land) 200 Euro an Frau Weidig vom Bamberger Frauenhaus. Frau Weidig bedankte sich herzlich, denn die Finanzierung des Frauenhauses ist auch abhängig von Spendengeldern.
Das Prinzip der Frauenhäuser, und so auch dem in Bamberg ist ähnlich: Jede Frau in Not erhält (mit ihren Kindern) ein eigenes Zimmer im Frauenhaus, dessen Adresse zu Schutz der Bewohnerinnen nicht öffentlich bekannt ist. Gemeinschaftsräume stehen zur Verfügung. Jede Mutter betreut ihre Kinder selbstverantwortlich. Beratung und Gesprächsmöglichkeiten werden regelmäßig angeboten.
Wichtig ist aber auch, dass Sicherheitsmaßnahmen von allen Bewohnerinnen eingehalten werden müssen. Eine Aufnahme ist unabhängig von Einkommen, Nationalität und Religion.
Die Anzahl der Lebensmittelmärkte im Landkreis Bamberg nimmt ab. Das hat eine Schriftliche Anfrage der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten ergeben. Während die Anzahl der Lebensmittel-einzelhandelsgeschäfte in der Stadt Bamberg in den letzten zehn Jahren von 33 (Stand 2005) auf 36 (Stand 2015) angewachsen ist, hat sich die Anzahl der Lebensmittelmärkte im Landkreis Bamberg von 84 (Stand 2005) auf 76 (Stand 2015) reduziert. Das entspricht einer Verringerung um fast 10 Prozent. Damit liegt der Landkreis Bamberg genau im bayernweiten Trend. So hat sich die Anzahl der Lebensmittelgeschäfte in Bayern von insgesamt 6.501 (Stand 2005) auf nun 5.883 (Stand 2015) verringert. Das ist ein Minus von 9,5 Prozent.
Der Bund hat ein Sondervermögen "Kommunalinvestitionsförderungsfonds" in Höhe von 3,5 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände in den Jahren 2015 bis 2018 eingerichtet. „Der Anteil für Bayern beträgt 289,24 Millionen Euro“, erklärt die Landtagsabgeordnete des Betreuungsstimmkreises Bamberg-Land. Grundlage der Förderung sind das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und die dazu von Bund und Ländern geschlossene Verwaltungsvereinbarung.
Auch wenn die Abwasserentsorgung zu den Grundaufgaben einer Kommune zählt, sorgt diese in der Öffentlichkeit meist nicht für viel Aufmerksamkeit. Das könnte sich bald ändern, denn auf viele Bürgerinnen und Bürger Oberfrankens werden wahrscheinlich erhöhte Abwassergebühren zukommen, informiert MdL Susann Biedefeld.
Eine Anfrage an den Bayerischen Landtag hat ergeben, dass oberfrankenweit voraussichtlich 84 Kläranlagen saniert werden müssen, weil „wasserrechtliche Anforderungen an die Abwassereinleitung wegen baulicher/verfahrenstechnischer Mängel, Überlastung oder neu hinzukommender Anschlüsse nicht mehr zuverlässig eingehalten werden können“, informiert das Umweltministerium.
SPD im Landtag setzt sich schon seit Jahren für mehr Mittel ein – MdL Susann Biedefeld: Frauenhaus in Bamberg am Limit
Eine jetzt vom bayerischen Sozialministerium veröffentlichte Studie bestätigt die Kritik und die Einschätzung der SPD-Fraktion, was die Ausstattung der Frauenhäuser angeht. Demnach reichen die finanziellen Mittel, die der Freistaat zur Verfügung stellt, bei weitem nicht aus. Eine Aufstockung der Kapazitäten um 35 Prozent sei dringend erforderlich. Die Studie bestätigt außerdem die SPD-Forderung nach der Schaffung von zentralem und bezahlbarem Wohnraum, damit die Frauen nach ihrem Aufenthalt im Frauenhaus unabhängig leben können.
Bei der diesjährigen Umweltwanderung des Kreisverbands Bamberg-Land, zu der MdB Andreas Schwarz eingeladen hatte, konnte er zahlreiche Genossinnen und Genossen begrüßen. Bei herrlichstem Wetter machte sich die Wandergruppe auf, das Naturerbe Hauptsmoorwald zu durchstreifen. Das gemeindefreie Gebiet im Osten Bambergs besteht größtenteils aus Kiefernbeständen und war zum Teil US-Hoheitsgebiet. Vor Abzug der US-Truppen wurden dort auch Truppenübungen durchgeführt - heute ist der Wald wieder naturbelassen.
Besonders interessant waren die zahlreichen Informationen, die die Exkursionsteilnehmer*innen durch Vertreter der Bundesforsten vermittelt bekamen. Es sei geplant, einen großen Teil der nahezu unberührten Natur für Naherholungszwecke zu erhalten. Allerdings werde auch geprüft, in wieweit bestimmte Flächen einen wirtschaftlichen Nutzen zugeführt werden könnten. Wichtig sei hier, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Naturschutz und wirtschaftlicher Nutzung zu finden.
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