Auch in diesem Jahr folgt auch die Bamberger SPD wieder dem traditionellen Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit! Am 1. Mai demonstrieren: Für mehr Solidarität – zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken!
Wir treffen uns um 9:15 Uhr zur Fahnenausgabe am SPD-Bürgerbüro, Luitpoldstr. 48 A in Bamberg. Kommt möglichst zahlreich, damit wir wieder ein schönes rotes Fahnenmeer im Demontrationszug zeigen können! Im Anschluss an den Demozug (der über die Luitpoldstraße stadteinwärts bis zum Gabelmann zieht) freuen wir uns über Euren Besuch an unserem Infostand - wie immer Nähe Gabelmann.
Der Ausbau schneller Datenverbindungen vor allem auf dem Land wird vom Bund gefördert, so hat es die Große Koalition in Berlin im Koalitionsvertrag beschlossen. Andreas Schwarz, Bundestagsabgeordneter für Bamberg-Forchheim (SPD), zeigte sich sehr erfreut, dass die Gemeinden Schlüsselfeld, Burgebrach, Schönbrunn, Priesendorf und Frensdorf nun von der Förderung durch den Bund profitieren. Jede Gemeinde erhält jeweils 50.000 Euro für die Planung und den Bau eines Breitbandnetzes.
Bamberg. Die vielen Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshilfe, die der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) zur Diskussion in den Bamberger Luli-Saal eingeladen hatte, wünschen sich mehr Unterstützung von den Kommunen und der Politik: „Ein Migrationsbeirat auf Landkreisebene könnte sicherlich die jeweiligen kommunalen Hilfeleistungen besser vernetzen“, sagte Schwarz und nahm die Anregung aus dem Publikum gerne auf. Der Migrantenbeirat der Stadt Bamberg könnte Modell für ein Projekt im Landkreis sein, fand auch Mohamed Hédi Addala, der Vorsitzende des Migranten- und Integrationsbeirates der Stadt Bamberg.
Bamberg/Bayreuth. Zu den geplanten Lärmschutzmaßnahmen an der Autobahn 73 zwischen Bamberg und Forchheim hat sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) vor Ort bei der Autobahndirektion Nordbayern informiert. „Lärmschutz ist ein zentrales Thema unserer verkehrspolitischen Arbeit“, berichtete Schwarz dem Dienststellenleiter der Autobahndirektion Nordbayern in Bayreuth, Baudirektor Thomas Pfeifer. Die Bürgerinnen und Bürger in der Region werden durch den Bau der neuen ICE Trasse und das erhöhte Verkehrsaufkommen auf der Pendlerautobahn A73 derzeit besonders belastet.
Gute Nachrichten hat Susann Biedefeld für die Stadt Bamberg und eine Reihe von Kommunen im Landkreis Bamberg, denn sie erhalten eine staatliche Förderung für ihre Hochbaumaßnahmen. Die Bewilligungen wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG), mit denen der kommunale Hochbau gefördert wird.
Im März wurde der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2016 vorgestellt. Städte und Gemeinden haben mit Spannung gewartet, ob eingereichte Straßen- und Schienenbauprojekte in den „vordringlichen Bedarf“ gerückt sind, und damit in naher Zukunft vom Bund finanziert werden, oder ob die eingereichten Projekte vorerst auf Eis liegen.
Bamberg. Die Bundeswehr kämpft mit immer schwierigeren Aufgaben. Rund 3.400 Soldatinnen und Soldaten sind im Rahmen von 17 Missionen im Ausland stationiert. Zusammen mit dem Abgeordneten Andreas Schwarz (SPD), gab Dr. Karl-Heinz Brunner (SPD), Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags, einen Einblick in die derzeitigen Missionen der Bundeswehr. Brunner folgte einer Einladung des SPD-Ortsvereins Bamberg Altstadt-Süd. Dessen Vorsitzender, Dieter Stößel, begrüßte die beiden Abgeordneten dann auch herausfordernd als „Mitverantwortliche“ für die Auslandseinsätze der Bundeswehr.
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