SPD im Landtag setzt sich schon seit Jahren für mehr Mittel ein – MdL Susann Biedefeld: Frauenhaus in Bamberg am Limit
Eine jetzt vom bayerischen Sozialministerium veröffentlichte Studie bestätigt die Kritik und die Einschätzung der SPD-Fraktion, was die Ausstattung der Frauenhäuser angeht. Demnach reichen die finanziellen Mittel, die der Freistaat zur Verfügung stellt, bei weitem nicht aus. Eine Aufstockung der Kapazitäten um 35 Prozent sei dringend erforderlich. Die Studie bestätigt außerdem die SPD-Forderung nach der Schaffung von zentralem und bezahlbarem Wohnraum, damit die Frauen nach ihrem Aufenthalt im Frauenhaus unabhängig leben können.
Bei der diesjährigen Umweltwanderung des Kreisverbands Bamberg-Land, zu der MdB Andreas Schwarz eingeladen hatte, konnte er zahlreiche Genossinnen und Genossen begrüßen. Bei herrlichstem Wetter machte sich die Wandergruppe auf, das Naturerbe Hauptsmoorwald zu durchstreifen. Das gemeindefreie Gebiet im Osten Bambergs besteht größtenteils aus Kiefernbeständen und war zum Teil US-Hoheitsgebiet. Vor Abzug der US-Truppen wurden dort auch Truppenübungen durchgeführt - heute ist der Wald wieder naturbelassen.
Besonders interessant waren die zahlreichen Informationen, die die Exkursionsteilnehmer*innen durch Vertreter der Bundesforsten vermittelt bekamen. Es sei geplant, einen großen Teil der nahezu unberührten Natur für Naherholungszwecke zu erhalten. Allerdings werde auch geprüft, in wieweit bestimmte Flächen einen wirtschaftlichen Nutzen zugeführt werden könnten. Wichtig sei hier, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Naturschutz und wirtschaftlicher Nutzung zu finden.
Auch in diesem Jahr folgt auch die Bamberger SPD wieder dem traditionellen Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit! Am 1. Mai demonstrieren: Für mehr Solidarität – zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken!
Wir treffen uns um 9:15 Uhr zur Fahnenausgabe am SPD-Bürgerbüro, Luitpoldstr. 48 A in Bamberg. Kommt möglichst zahlreich, damit wir wieder ein schönes rotes Fahnenmeer im Demontrationszug zeigen können! Im Anschluss an den Demozug (der über die Luitpoldstraße stadteinwärts bis zum Gabelmann zieht) freuen wir uns über Euren Besuch an unserem Infostand - wie immer Nähe Gabelmann.
Der Ausbau schneller Datenverbindungen vor allem auf dem Land wird vom Bund gefördert, so hat es die Große Koalition in Berlin im Koalitionsvertrag beschlossen. Andreas Schwarz, Bundestagsabgeordneter für Bamberg-Forchheim (SPD), zeigte sich sehr erfreut, dass die Gemeinden Schlüsselfeld, Burgebrach, Schönbrunn, Priesendorf und Frensdorf nun von der Förderung durch den Bund profitieren. Jede Gemeinde erhält jeweils 50.000 Euro für die Planung und den Bau eines Breitbandnetzes.
Bamberg. Die vielen Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshilfe, die der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) zur Diskussion in den Bamberger Luli-Saal eingeladen hatte, wünschen sich mehr Unterstützung von den Kommunen und der Politik: „Ein Migrationsbeirat auf Landkreisebene könnte sicherlich die jeweiligen kommunalen Hilfeleistungen besser vernetzen“, sagte Schwarz und nahm die Anregung aus dem Publikum gerne auf. Der Migrantenbeirat der Stadt Bamberg könnte Modell für ein Projekt im Landkreis sein, fand auch Mohamed Hédi Addala, der Vorsitzende des Migranten- und Integrationsbeirates der Stadt Bamberg.
Bamberg/Bayreuth. Zu den geplanten Lärmschutzmaßnahmen an der Autobahn 73 zwischen Bamberg und Forchheim hat sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) vor Ort bei der Autobahndirektion Nordbayern informiert. „Lärmschutz ist ein zentrales Thema unserer verkehrspolitischen Arbeit“, berichtete Schwarz dem Dienststellenleiter der Autobahndirektion Nordbayern in Bayreuth, Baudirektor Thomas Pfeifer. Die Bürgerinnen und Bürger in der Region werden durch den Bau der neuen ICE Trasse und das erhöhte Verkehrsaufkommen auf der Pendlerautobahn A73 derzeit besonders belastet.
Gute Nachrichten hat Susann Biedefeld für die Stadt Bamberg und eine Reihe von Kommunen im Landkreis Bamberg, denn sie erhalten eine staatliche Förderung für ihre Hochbaumaßnahmen. Die Bewilligungen wurden heute dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG), mit denen der kommunale Hochbau gefördert wird.
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