Frank- Walter Steinmeier hat eine bessere Förderung von ehrenamtlich Engagierten gefordert. Auf einem Kongress der SPD- Bundestagsfraktion sprach er sich dafür aus, die Unterstützung auf eine verlässlichere Grundlage zu stellen. Engagement und Solidarität, daraus ziehe die Demokratie ihre Kraft, so Steinmeier.
Die SPD hat es nicht geschafft, die Mobilisierungsprobleme bei den Wählern aufzulösen, sagte der SPD- Vorsitzende Franz Müntefering. Auch der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die Europawahl, Martin Schulz, verwies auf das geringe Interesse der Menschen an dem Wahlgang. "Der Europawahl fehlt die personelle Konfrontation", so Schulz. Den Genossinnen und Genossen dankte er für ihren Einsatz im Wahlkampf.
Auf Antrag der SPD kommen morgen drei der Autoren des Sozialberichts zu einem Fachgespräch in den Ausschuss für Soziales, Familie und Arbeit: Es sind Prof. Dr. Ernst Kistler von INIFES und Dr. Klaus Kortmann und Manuela Schmidt von TNS Infratest Sozialforschung. Dazu SPD-Sozialsprecherin Christa Steiger: „Der Sozialbericht ist eine Aufforderung an alle, endlich für gleichwertige Lebensbedingen in Bayern zu sorgen. Der Bericht zeigt zwar, dass Bayern im Vergleich der Bundesländer gut dasteht, daraus ergibt sich aber die Verpflichtung, sich besonders um jene zu kümmern, die vom allgemeinen Wohlstand nicht profitieren, und hier muss die Staatsregierung endlich handeln. Die SPD hat bereits zahlreiche SPD-Initiativen für ein sozial gerechteres Bayern vorgelegt."
Die oberfränkische SPD begrüßt den Beschluss, die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld auf bis zu 24 Monate zu verlängern. „Das ist ein gutes Signal insbesondere für oberfränkische Automobilzuliefererbranche, die massiv unter den Folgen der weltweiten Finanzkrise zu leiden hat“, so die Vorsitzende Anette Kramme, MdB. Es sei wichtig, dass die Unternehmen und Betriebe ihre Anstrengungen fortführen, Menschen in Beschäftigung halten zu wollen.
Im Bewusstsein und im Interesse interkommunaler Zusammenarbeit bzw. des Erfahrungsaustausches gründeten die SPD-Bürgermeister aus der Region Bamberg im Jahr 2008 das SPD-Bürgermeisterforum. In Anbetracht der Wichtigkeit der Thematik und der Aktualität in der Region Bamberg laden wir Sie zum ersten offenen Forum “Automobilindustrie“ ein. Mit Fachleuten aus der Region, Industrie, Handel, Handwerk, Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie BürgerInnen wollen wir Handlungsfelder diskutieren und beraten.
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