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Soziale Politik für Dich

MdB Andreas Schwarz freut sich über 1,3 Mio. Euro für Fahrradparkturm am Bamberger Bahnhof

Gute Neuigkeiten, frisch aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: „In unserer heutigen Sitzung haben wir im Haushaltsausschuss die Förderung eines Fahrradparkturms mit 1.338.764,22 Mio. Euro beschlossen, der auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs Bamberg entstehen soll“, berichtet der SPD-Abgeordnete Andreas Schwarz. „Das freut mich sehr für die Stadt Bamberg und seine Bevölkerung.“ 

Bereits seit dem Jahr 2012 existiert ein Fahrradparkhaus in einem denkmalgeschützten Gebäude auf der anderen Seite des Hauptbahnhofs mit 330 Abstellplätzen. In einer vorbereitenden Untersuchung zum Projekt wurde jedoch ein Bedarf von über 1.000 Fahrradabstellanlagen festgestellt - vor allem an der Seite des Haupteingangs zum Bahnhof. 
Die Stadt Bamberg plant hier nun mit Unterstützung des Bundes einen Fahrradparkturm nach dem Beispiel des Radhauses in Offenburg, einem vollautomatischen Fahrrad-Parkhaus mit ca. 120 Stellplätzen, Parkmöglichkeit für Lastenfahrräder und Anhänger, mit Schließfächern sowie einer E-Ladestation, in einem rund 10 Meter hohen, fünfstöckigen Turm. 

„Demokratie zwischen TikTok und Bundestag“: Macht mit beim Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag!

„Zum achtzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 politik- und medieninteressierte Jugendliche im Oktober zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein“, kündigt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an. Einen Monat vorher – am 16. und 17. September 2023 – findet ein digitales Vorbereitungswochenende statt. 

Unter der Schirmherrschaft von Frau Aydan Ö̈zoğuz, der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt: 

„Die jungen Menschen werden sich u. a. kritisch mit dem aktuellen politisch-parlamentarischen Geschehen auseinandersetzen, Abgeordnete persönlich treffen, an Gesprächen mit Mitgliedern von Fachausschüssen teilnehmen, Fachleuten zum Workshop-Thema begegnen und in einen Dialog treten sowie an einem Online-Dossier mit eigenen Beiträgen aktiv mitwirken. Ein spannender Workshop, bei dem man unheimlich viel mitnehmen kann“, ermutigt Schwarz die Jugendlichen aus seinem Wahlkreis Bamberg, Forchheim und Coburg, sich zu bewerben. 

MdB Andreas Schwarz stellt den KulturPass vor - erste bundesweite App für Kulturerlebnisse

„Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die in diesem Jahr ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 Euro für kulturelle Angebote. Ab heute können junge Menschen ihr Budget in der App freischalten und die Angebote nutzen“, meldet der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

Die KulturPass-App steht seit heute für iOS und Android in den entsprechenden App-Stores kostenfrei zur Verfügung. Für die Freischaltung des Budgets müssen in der App das Alter und der Wohnort in Deutschland per Online-Ausweis (deutsche Staatsangehörige), eID-Karte (EU-Staatsangehörige) oder elektronischem Aufenthaltstitel (Drittstaatsangehöri

„Mit dem KulturPass unterstützt die Bundesregierung junge Menschen in Deutschland dabei, Kultur vor Ort zu erleben und die Vielfalt der Kultur in allen Regionen Deutschlands zu entdecken“, so Schwarz weiter. „Gleichzeitig werden durch den KulturPass die vielen lokalen Kulturanbieter gestärkt, die noch unter den Nachwirkungen der Corona-Pandemie leiden.“ge) nachgewiesen werden. Unterstützung hierbei bieten die Webseite www.kulturpass.de und die Kontaktmöglichkeiten in der App. Dafür stellt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung. Der KulturPass startet 2023 als Pilotprojekt. Bei erfolgreichem Verlauf soll das Programm fortgesetzt und weiterentwickelt werden.

MdB Andreas Schwarz lädt ein sich zu bewerben: Ein Jahr College & Job mit dem PPP-Stipendium

Next Stop: USA – dieser Traum kann für 75 junge Berufstätige mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) wahr werden!
„Das PPP für junge Berufstätige ist ein Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses“, erläutert der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Und ermutigt junge Menschen in seinem Wahlkreis, sich zu bewerben: „Durch das Stipendium können die Teilnehmenden ein Jahr bei einer Gastfamilie in den USA leben, am College studieren und ein Praktikum absolvieren. Noch bis zum 8. September können sich Interessierte im Alter von 16 bis 24 Jahren bewerben, die zum Zeitpunkt der Ausreise (August 2024) ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und die USA kennenlernen möchten.“ 

MdB Andreas Schwarz informiert: Kulturanbietende können sich jetzt für den KulturPass registrieren

„Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 €, mit dem sie unsere reichhaltige Kulturlandschaft erkunden können“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz und weist darauf hin: „Seit dem 17. Mai können Kulturanbietende in ganz Deutschland ihre Angebote für den KulturPass zur Verfügung stellen!“ 

Die Registrierung läuft über eine digitale Plattform (www.kulturpass.de), auf der die Anbieter sich registrieren und ihre Angebote anlegen können. Theater und Kinos, Konzert- und Opernhäuser, Buchhandlungen und der Musikfachhandel, Comic- und Plattenläden, Museen und Gedenkstätten, Parks, Botanische Gärten und Schlösser - sie alle können mit ihrem Angebot Teil des KulturPass sein.  Der Preis für die genutzten Leistungen wird den Anbietern im Nachgang erstattet. 

Für die 18-Jährigen wird der KulturPass ab Mitte Juni verfügbar sein, dann können sie ihr virtuelles Budget über die KulturPass-App einsetzen.

„Mit dem KulturPass unterstützt die Bundesregierung junge Menschen in Deutschland dabei, Kultur vor Ort zu erleben und sie so für die Vielfalt und den Reichtum der Kultur im Land zu begeistern. Gleichzeitig soll der KulturPass die vielen lokalen Kulturanbieter nach der Pandemie stärken. Dafür stellt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung“, so der Haushaltspolitiker Schwarz weiter. 
Die Mittel kommen aus dem Etat der Staatsministerin für Kultur und Medien. Der KulturPass startet 2023 als Pilotprojekt. Bei erfolgreichem Verlauf kann das Programm fortgesetzt und erweitert werden.

MdB Andreas Schwarz hilft bei 49 Euro-Ticket

Bis nach Erlangen oder Nürnberg muss man von Bamberg aus fahren, wenn man ohne Internetzugang eine Chipkarte zum 49-Euro-Ticket bestellen will. Diese ist die Alternative für alle, die bundesweit mit einem einzigen Ticket den Öffentlichen Personennah- und den Regionalverkehr nutzen möchten, jedoch über kein eigenes Smartphone  verfügen. Mit einem kleinen Service-Angebot will der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz abhelfen.

Seit dem 1. Mai gültig können Busse und Bahnen deutschlandweit mit dem neuen 49 Euro-Ticket genutzt werden. Das entlastet Pendlerinnen und Pendler finanziell und trägt zum Klimaschutz bei.

Die Verkaufszahlen sind gut. Rund sieben Millionen Fahrgäste nutzen schon jetzt das Angebot. Vor der Einführung des 49 Euro-Tickets besaßen laut Verband deutscher Verkehrsunternehmen davon rund zwei Millionen Menschen kein vergleichbares ÖPNV-Abonnement.

Für Diskussionen sorgte jedoch der Umstand, dass Menschen ohne eigenes Smart-Phone und geringer Affinität zum Internet kaum eine Möglichkeit haben, in Bamberg ein „analoges“ Ticket zu erwerben. Wer hier in der Region das 49-Euro-Ticket in Form einer Chipkarte erwerben will, muss dieses entweder online bestellen oder eigens dafür bis nach Erlangen, Fürth oder Nürnberg zur nächstgelegenen Verkaufsstelle fahren.

„Diesen Weg kann man sich nun sparen“, so Andreas Schwarz. „Ich wurde schon mehrfach gefragt, wie man eine Chipkarte ohne Internetzugang kaufen könne. Jeder, der Fragen zum Erwerb des 49 Euro-Tickets hat oder sich eine Chipkarte über den VGN nach Hause bestellen will, kann sich problemlos an mein Bamberger Bundestagsbüro (Tel.: 0951 519 29 401) wenden. Wir helfen beim Bestellvorgang“, so der SPD-Politiker. 

Schwarz will damit Online-Barrieren abbauen und mehr v.a. älteren Menschen den Zugang zum 49 Euro-Ticket ermöglichen.
Das Abgeordnetenbüro des SPD-Politikers befindet sich in der Luitpoldstraße 48a in Bamberg. Es wird um Anmeldung unter der Rufnummer 0951 519 29 401 gebeten.
 

Statement von MdB Andreas Schwarz zur Änderung des Wahlrechts

Zur heute beschlossenen Änderung des Wahlrechts durch den Deutschen Bundestag nachfolgend ein Statement des SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz:

„Wegen der Überhang- und Ausgleichsmandate ist der Deutsche Bundestag jahrelang immer größer geworden. Diese Regelung schaffen wir nun ab. Sie verursachte erhebliche Mehrkosten für den Steuerzahler und  stieß zur Recht bei den Wählerinnen und Wählern auf Kritik. Der Bundestag wird künftig nicht mehr als 630 Abgeordnete haben.
Die Ampel schafft mit der Reform des Wahlrechts endlich eine deutliche Verkleinerung des Deutschen Bundestages, wogegen sich die Union in der Großen Koalition jahrelang gewehrt hatte. Diese Reform ist überfällig und betrifft alle Fraktionen gleichermaßen.
Die CSU kritisiert bei der Änderung zur Grundmandatsklausel eine Regelung, die in Bayern seit vielen Jahren genauso existiert. Bisherige Bevorteilungen einzelner Parteien werden abgeschafft. Das ist nur gerecht und deshalb habe ich für die Reform gestimmt.“

MdB Andreas Schwarz weist auf Antragsstart für 200 Euro Einmalzahlung an Studierende hin
© Foto: COLOURBOX für SPD.de

Ab dem 15. März 2023 können Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler eine Entlastung beantragen, berichtet der heimische Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz: „Wir behalten Menschen in Ausbildung im Blick und entlasten auch sie in der Krise. Nach der Energiepreispauschale und zwei Heizkostenzuschüssen können deshalb jetzt alle Studierenden sowie Fachschülerinnen und Fachschüler 200 Euro digital beantragen.“

Schwarz äußert auch Kritik am Verfahren: „Versprochene Entlastungen wie die Einmalzahlung müssen schneller ankommen. Ein halbes Jahr nach Ankündigung hat der Antragsstart zu lange gedauert. Zudem ist die Antragsstellung aufwendig. Das zeigt, dass wir hier besser werden müssen und auch für unsere Verwaltungsstrukturen ein neues Tempo brauchen.“

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