SPD Pettstadt

Soziale Politik für Dich

Grund zum Feiern am Internationalen Frauentag: die Quote ist Gesetz!

„Am 8. März feiern wir einen historischen Frauentag: Es ist der letzte seiner Art, der ohne eine gesetzliche Quote für Frauen in Führungspositionen der Wirtschaft und im Öffentlichen Dienst stattfindet. Der Gesetzentwurf zur Quote von Familienministerin Manuela Schwesig wurde heute im Parlament verabschiedet. Die Zeiten der wirkungslosen freiwilligen Vereinbarungen sind damit endgültig vorbei“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD).
 

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Bamberg: Sorge um Grund- und Mittelschulen im Landkreis

Die SPD-Kreistagsfraktion sorgt sich um die aktuelle Situation der Grund- und Mittelschulen im Landkreis Bamberg. Es mangle den Schulen an Versorgung mit jungen Lehrkräften, sowie einer gerechten Verteilung dieser in den bayerischen Regionen. Außerdem übt die Fraktion Kritik an den Mittelschulverbünden, die sich, wie erwartet, nicht als langfristige Lösung für die Strukturproblematik an den Mittelschulen erwiesen haben. Nun beantragt die SPD-Kreisfraktion einen Sachstandsbericht zur Altersstruktur der Lehrkräfte an den Grund- und Mittelschulen.

Spende des Bundestagsabgeordneten traf ins Schwarze
Die ehrenamtliche Leiterin des Montagscafés, Marita Obermeyer-Simsekli, freute sich sehr über die Spende für die Kinder.

Nachdem der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz die letzte Diätenerhöhung abgelehnt hat, nutzt er nun den Differenzbetrag dazu, soziale und ökologische Projekte in seinem Wahlkreis Bamberg-Forchheim zu unterstützen. In den Genuss einer Spende kam diese Woche das Montagscafé der ehrenamtlichen Initiative „Freund statt Fremd“ in Forchheim.

Andreas Schwarz: „Nachbesserungen beim Lärmschutz sind dringend erforderlich“

„Straßen- und Verkehrslärm wird als dominierende Lärmquelle in Deutschland wahrgenommen“, erklärte der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) am Dienstag in Bamberg. Er nahm damit Bezug auf eine Publikation des deutschen Umweltbundesamtes.

Aufruf des Bamberger Vereins " Freund statt fremd"

Für die vielen neuen Flüchtlinge in Bamberg und im Landkreis werden dringend Kinder-, Jugend- und Erwachsenenfahrräder benötigt.

 

Die Fahrräder können am Samstag, 21.02.2015, zwischen 11 und 16 Uhr in der Flüchtlingsunterkunft "Geisfelder Str. 50/52" (Ecke Berliner Ring) abgegeben werdenFür die vielen neuen Flüchtlinge in Bamberg und im Landkreis werden dringend Kinder-, Jugend- und Erwachsenenfahrräder benötigt.

SPD-Kreistagsfraktion Bamberg: Besuch bei Schwarz Bewehrungstechnik in Schlüsselfeld
Betriebsbesichtigung: Die SPD-Kreistagsfraktion bei der Firma Schwarz in Schlüsselfeld

Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion haben am Montag die Firma Schwarz in Schlüsselfeld besichtigt. Das mittelständische Unternehmen stellt Baustahlmatten für den Stahlgroßhandel her. Trotz ihrer jahrzehntelangen soliden Wirtschaftslage sieht sich die Firma Schwarz nach wie vor strategischen Hindernissen ausgesetzt, die ihren Ursprung in infrastrukturellen Entscheidungen innerhalb der DB haben.

Andreas Schwarz, MdB: Wo geht der Weg hin bei der Sterbehilfe? - Diskussionsveranstaltung
Schwarz Sterbehilfe

„Das Thema Sterbehilfe ist sicher kein einfaches“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz bei der gestrigen Diskussionsveranstaltung in Bayreuth. „Die Frage ist, wieviel Gesetz kann Sterben regeln? Kann man das überhaupt gesetzlich regeln? Was muss strafrechtlich, berufsrechtlich oder ethisch geregelt werden?“

„Für mich persönlich darf ich in Anspruch nehmen, dass ich mich in dieser Thematik noch im Meinungsfindungsprozess befinde. Ein kontroverses und emotionales Thema, zu dem das Parlament und ich als Abgeordneter noch in diesem Jahr eine Entscheidung treffen werden. Eins ist für mich jedenfalls klar: Sterbehilfe in Deutschland darf nicht kommerzialisiert werden“, erklärte Andreas Schwarz. „Ich teile hier die Einschätzung unseres Parlamentspräsidenten Norbert Lammert, dass wir vielleicht über das anspruchsvollste Gesetzgebungsprojekt dieser Legislaturperiode zu entscheiden haben.“

MdB Schwarz bittet Finanzministerium um Beratung für ehemalige zivile Mitarbeiter am US-Army Standort in Bamberg

„Mit dem Tarifvertrag zur sozialen Sicherung (TASS) haben wir seit den 1970er Jahren in Deutschland ein wichtiges Instrument, das betroffene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an geschlossenen Militärstandorten bei der Arbeitssuche unterstützt. Dieses sollte man auch nutzen“, erklärte der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz am Dienstag in Bamberg.

Es geht um rund 100 Personen, ehemalige zivile Mitarbeiter des 2014 aufgelösten Militärstandortes der US-Army in Bamberg. Nach dem Abzug der amerikanischen Streitkräfte sind sie unter bestimmten Voraussetzungen zur Inanspruchnahme des sogenannten Tarifvertrages zur Sozialen Sicherung (TASS) berechtigt.

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