Die deutschen Sozialdemokraten trauern um Helmut Schmidt, und so auch die Bamberger Genossinnen und Genossen. Der am Dienstag verstorbene SPD-Politiker überzeugte über Parteigrenzen hinweg mit staatsmännischem Charisma, scharfem Intellekt und beindruckender Disziplin und ist einer der ganz Großen der deutschen Nachkriegspolitik.
Als Ausdruck der Trauer haben Bürgerinnen und Bürger nun die Möglichkeit, sich in der SPD-Geschäftsstelle Bamberg, Luitpoldstr. 48 A (Nähe Bahnhof) in ein Kondolenzbuch einzutragen, um der Familie Helmut Schmidts ihr Beileid auszudrücken. Dazu besteht bis Ende kommender Woche (20.11.) täglich in der Zeit von 10 bis 13 Uhr Gelegenheit.
Der Bundestag stimmt am morgigen Freitag über eine Gesetzesänderung zur Sterbehilfe ab. Auf dem Tisch liegen vier fraktionsübergreifend formulierte Entwürfe zur Abstimmung. Die Abgeordneten werden sich dabei ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin, frei nach ihrem Gewissen, für oder gegen einen Entwurf entscheiden.
Bereits zum zehnten Mal trafen sich am Montag über 200 Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion und der Werkstatträte aus dem ganzen Bundesgebiet, um über die künftigen Vorhaben der großen Koalition zu sprechen, die die Arbeitsmarktsituation von Menschen mit Behinderungen verbessern sollen. Dabei standen die Schaffung eines inklusiven Arbeitsmarktes sowie die Stärkung der Rechte der Werkstatträte im Vordergrund.
Liebe Genossinnen und Genossen,
das Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus und damit auch die SPD Bamberg ruft Euch alle dazu auf, am kommenden
Samstag, den 31. Oktober ab 12:30 Uhr
zum Bamberger Bahnhof zu kommen und sich an unserer geplanten Demo gegen Rechts zu beteiligen. Gerade wir als SPD sollten hier DEUTLICH Präsenz und Flagge(n) zeigen - deshalb treffen wir uns um 12:15 Uhr am SPD-Bürgerbüro in der Luitpoldstr. 48 A zur Fahnenausgabe. Lasst uns gegen die Braunen ein rotes Fahnenmeer auf die Beine stellen!
In der Berichterstattung ist es immer wieder kurz erwähnt worden, aber unsere Position ist eindeutig. Unabhängig davon, was Rechtsextreme, Nazis und Konsorten in Bamberg planen oder absagen:
WIR STEHEN FÜR MENSCHENLICHKEIT UND DEMOKRATIE!
Der vom Internationalen Gewerkschaftsbund ausgerufene Welttag für menschenwürdige Arbeit stellt die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Mittelpunkt – in Deutschland und weltweit. Für die SPD ist menschenwürdige Arbeit eine Kernforderung. Nach der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns setzt sie sich nun in der großen Koalition mit Nachdruck für die Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit ein.
Die jüngste Zustandsliste aus dem Bundesverkehrsministerium offenbart nach Ansicht der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld „einen eklatanten Sanierungsstau“ von Brücken an Bundesstraßen und Autobahnen, die in die Zuständigkeit des Freistaates Bayern fallen. Auch im Landkreis Bamberg gibt es Handlungsbedarf bei der Sanierung von Brücken.
Demnach erhielten 491 Brücken in Bayern die Bewertung „nicht ausreichend“, rund 47 wurden sogar mit „ungenügend“ bewertet. Auch neun Brücken im Landkreis Bamberg gehören dazu.
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